Allgemeine Geschäftsbedingungen für den MAXIMARKT MYPARTYBREZN Online-Shop

(gültig ab 27.1.2019)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Bestellungen von Produkten, welche von einer natürlichen, juristischen oder sonstigen rechts¬fähigen Person (jeweils ein „Kunde“) über den auf der Website www.mypartybrezn.at geführ¬ten Online-Shop für Partybrezn (https://www.mypartybrezn.at) („Shop“) getätigt wer¬den.
Vertragspartner des Kunden im Zusammenhang mit sämtlichen über den Shop getätigten Online-Bestellungen ist die Maximarkt Handelsgesellschaft m.b.H., FN 222548 b, Europastraße 3, 5015 Salzburg („MAXIMARKT“).
Die gegenständlichen AGB gelten jeweils in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden in Kraft stehenden Fassung. Sie sind sowohl auf Verträge mit Verbrauchern als auch mit Unternehmern anzuwenden, soweit hierin nicht ausdrücklich anderes vorgesehen ist.
Soweit diese AGB auf Rechts- und Vertragsverhältnisse zwischen MAXIMARKT und dem Kunden Anwendung finden, ist die Geltung allfälliger Allgemeiner Geschäftsbe¬dingungen des Kunden ausdrücklich ausgeschlossen.
Mit der Abgabe einer Bestellung über den Shop anerkennt der Kunde die gegenständlichen AGB in der jeweils gültigen Fassung und erklärt sich mit deren Inhalt vollumfänglich einverstanden.

2. Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden bei Online-Bestellungen über den Shop ist die Maximarkt Handelsgesellschaft m.b.H., FN 222548b (Landesgericht Salzburg), Europastraße 3, 5015 Salzburg.

UID-Nr.: ATU 56263616
Tel.: +43 / 732 / 375777-0
E-Mail: kundenservice@maximarkt.at
Berufsrecht: Gewerbeordnung (www.ris.bka.gv.at)
Aufsichtsbehörde: Magistrat Salzburg
Kammer: Wirtschaftskammer Salzburg

3. Anlegen eines Nutzeraccounts

Bevor eine Bestellung über den Shop getätigt werden kann, muss der Kunde seine Kundendaten angeben, indem er seine persönlichen Daten wie Name, Telefonnummer und E Mail-Adresse, über welche er E-Mails von MAXIMARKT empfangen, lesen, speichern und ausdrucken kann, in die dafür vorgesehene Registriermaske eingibt.
MAXIMARKT haftet nicht für einen Missbrauch der E-Mail-Adresse und/oder des Nutzeraccounts des Kunden durch unbefugten Dritte.

4. Vertragsabschluss

Der Kunde gibt eine gültige Bestellung auf, indem er den Button „Absenden“ am Ende des Bestellvorgangs anklickt und zudem die Felder „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelesen und akzeptiert“ sowie „Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert“ durch separaten Mausklick bestätigt. Der Inhalt der jeweiligen Bestellung (Vertragstext) wird von MAXIMARKT gespeichert.
Abbildungen von Produkten im Shop stellen lediglich Symbolfotos dar. Die jeweiligen Produktionsspezifikationen sind der entsprechenden Produktbeschreibung zu entnehmen, die für jedes Produkt auf der Shop-Website zu finden ist.
Jede vom Kunden über den Shop getätigte Bestellung stellt ein Angebot an MAXIMARKT zum Abschluss eines Kaufvertrages über die jeweils bestellten Produkte dar. Unverzüglich nach Übermittlung einer Bestellung durch den Kunden erhält dieser eine elektronische Empfangsbestätigung (E-Mail) des Bestelleingangs bei MAXIMARKT. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden durch MAXIMARKT dar, sodass dadurch noch kein verbindlicher Vertrag zustande kommt.
Die Annahme des vom Kunden übermittelten Angebots durch MAXIMARKT erfolgt durch Zusendung einer gesonderten Bestellbestätigung an die vom Kunden bekanntgege¬bene E-Mail-Adresse, spätestens jedoch durch tatsächliche Übergabe der Ware an den Kunden. Die Bestellbestätigung enthält den von MAXIMARKT gespeicherten Text des Kaufvertrags mit dem Kunden. Erst mit der Annahme des jeweiligen Angebots des Kunden durch MAXIMARKT kommt der Kaufvertrag über die vom Kunden bestellten Produkte wirksam zustande. Die Annahme einer Bestellung seitens MAXIMARKT hat innerhalb von längstens 7 Tagen ab Eingang der jeweiligen Bestellung zu erfolgen. Nach Ablauf der 7-tägigen Frist ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden und kommt diesfalls durch Annahme seitens MAXIMARKT auch kein gültiger Kaufvertrag zustande.
Der Shop, der mit dem Kunden jeweils vereinbarte Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundenservice, Dateninformationen und Beschwerdeerledigungen werden ausschließlich in deutscher Sprache angeboten.

5. Preise

Es gelten die am Bestelltag auf der Shop-Website ausgewiesenen Preise. Diese Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive aller Abgaben, insbesondere inklusive Umsatzsteuer. Sämtliche Preise sind in EURO (EUR) angegeben.
Pro Bestellung kann immer nur ein Gutscheincode vom Kunden eingelöst werden.
Gutscheincodes sind überdies nur im angegebenen Zeitraum und nur dann gültig, wenn die Einlösbarkeit des jeweiligen Gutscheins im Rahmen von Bestellungen über den Shop nicht am Gutschein ausgeschlossen ist.

6. Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis für die bestellten Produkte wird bei Abholung der Waren durch den Kunden im jeweiligen Abholmarkt zur Zahlung fällig. Eine Ausfolgung an den Kunden erfolgt ausschließlich Zug um Zug gegen vollständige Bezahlung der Ware.
Zahlungen können im Abholmarkt wahlweise in bar, mittels Bankomatkarten- oder Kreditkartenzahlung vorgenommen werden.

7. Abholung der Ware

Die vom Kunden bestellte Ware ist – sofern MAXIMARKT die Bestellung wirksam annimmt (vgl. Punkt 4) – vom Kunden in jenem MAXIMARKT-Markt abzuholen, welchen der Kunde im Rahmen seiner Bestellung als Abholort ausgewählt hat.
Sofern im Rahmen der jeweiligen Bestellbestätigung (vgl. Punkt 4) nicht ausdrücklich anders angegeben, ist eine Abholung – unter Berücksichtigung der Geschäftszeiten des jeweiligen Abholmarktes – frühestens nach Ablauf von 48 Stunden ab jenem Zeitpunkt möglich, in dem die Bestellbestätigung, mit welcher MAXIMARKT die jeweilige Bestellung angenommen hat, dem Kunden zugegangen ist.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die vom Kunden bestellte Ware jeweils frisch zubereitet wird und leicht verderblich ist. Sollte der Kunde die ordnungsgemäß zur Abholung bereitgestellte Ware nicht am Tag der frühestmöglichen Abholung im Abholmarkt übernehmen, so haftet MAXIMARKT nicht für eine allfällig geminderte Genießbarkeit der Ware im Zeitpunkt der tatsächlichen Abholung durch den Kunden und hat diesfalls auch keine Ersatzware zur Verfügung zu stellen.
MAXIMARKT ist berechtigt, bei der Erfüllung einer Bestellung vom Inhalt des mit dem Kunden abgeschlossenen Kaufvertrags einseitig abzuweichen (z.B. durch Teilleistung bei gleichzeitigem Rücktritt vom Restvertrag, Verschiebung der frühestmöglichen Abholmöglichkeit der Ware nach hinten, Änderung der Spezifikationen der bestellten Ware etc.), sofern und soweit die jeweilige Abweichung (z.B. aufgrund des unvorhergesehenen Ausbleibens einer Lieferung an MAXIMARKT) sachlich gerechtfertigt und die Abweichung dem Kunden aufgrund ihrer Geringfügigkeit zumutbar ist. In einem solchen Fall sowie immer dann, wenn die Erbringung der von MAXIMARKT geschuldeten Leistung aufgrund von Umständen, die von MAXIMARKT nicht kontrolliert werden können und von MAXIMARKT nicht zu vertreten sind, zeitweise oder dauerhaft unmöglich wird, stehen dem Kunden keine Schadenersatzansprüche zu.

8. Rücktrittsrecht für Verbraucher

Da die über den Shop bestellten Produkte stets frisch zubereitet werden und leicht verderblich sind, besteht hinsichtlich der aufgrund von Bestellungen zwischen Verbrauchern und MAXIMARKT gültig zustande kommenden Kaufverträge kein gesetzliches Rücktrittsrecht gem. FAGG (vgl. § 18 Abs 1 Z 4 FAGG).

9. Gewährleistung

Die vom Kunden bestellten Waren unterliegen der gesetzlichen Gewährleistung gemäß §§ 922 ff ABGB. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (z.B. nicht möglich, zu hoher Aufwand, für Kunden unzumutbar, Verzug von MAXIMARKT), dann hat der Kunde Anspruch auf (a) Preisminderung oder (b) wenn der Mangel nicht bloß geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).
Sofern der Kunde Unternehmer ist, (i) verkürzt sich die gesetzliche Vermutungsfrist gem. § 924 ABGB derart, dass sie mit Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums der jeweiligen Ware endet, (ii) wird die gesetzliche Gewährleistungsfrist einvernehmlich auf 3 Monate ab Warenübernahme durch den Kunden reduziert, (iii) wird § 933b ABGB ausdrücklich abbedungen und (iv) ist § 377 UGB mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Untersuchung der Ware und Erstattung der Mängelrüge längstens innerhalb von 2 Wochen ab Übernahme der Ware durch den Kunden (bzw. ab allfälligem späteren Hervorkommen gem. § 377 Abs 3 UGB) erfolgen muss.

10. Schadenersatz und Haftung

Jegliche Haftung der MAXIMARKT gegenüber dem Kunden für bloß leicht fahrlässig verursachte Schäden – ausgenommen Personenschäden sowie Haftungen aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes – ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat, sofern kein Verbrauchergeschäft betroffen ist, der Kunde zu beweisen.

11. Geistiges Eigentum

MAXIMARKT behält sich sämtliche Rechte, insbesondere Marken- und Urheberrechte, am gesamten Inhalt der Shop-Website vor, insbesondere an Marken, Logos, Texten, Grafiken, Fotografien, Layout und Musik. Soweit die Nutzung nicht gesetzlich zwingend gestattet ist, bedarf jede Nutzung von Inhalten der Shop-Website, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von MAXIMARKT.

12. Reklamationen
Im Fall von Reklamationen oder Beschwerden steht dem Kunden der MAXIMARKT Kunden¬service zur Verfügung. Dieser ist unter der Telefonnummer +43 / 732 / 375777-0 oder per E-Mail an kundenservice@maximarkt.at erreichbar.
Der MAXIMARKT-Kundenservice ist jeweils Montag bis Donnerstag (ausgenommen Feiertage) von 08:00-17:00 Uhr sowie am Freitag von 08:00-12:30 Uhr erreichbar.

13. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Die jeweils zwischen MAXIMARKT und dem Kunden geschlossenen Kaufverträge unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss dessen Kollisionsnormen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort im Sinne des jeweiligen Kaufvertrags ist der vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung ausgewählte MAXIMARKT-Abholmarkt (vgl. Punkt 7).
Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit Verträgen, die mit Unternehmern geschlossen werden, ist Salzburg Stadt.

14. Sonstiges

Eine Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung dieser AGB hat nicht die Ungültigkeit der gesamten AGB zur Folge. Die restlichen Bestimmungen bleiben unverändert wirksam.

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